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Meldungen

Bild: Tobias Koch

Klingbeil: „Koalitionsvertrag stärkt unsere Region“

Als SPD-Generalsekretär war Lars Klingbeil einer der maßgeblichen Verfasser des nun vorliegenden Koalitionsvertrages für die neue Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP. Bei den Gesprächen habe er auch immer die Anforderungen unserer Region berücksichtigt, berichtet Klingbeil nach dem erfolgreichen Abschluss der Gespräche. „Der Koalitionsvertrag gibt wichtige Impulse für die Zukunft unseres Landes und er wird auch unsere Region konkret stärken“, berichtet der Abgeordnete.

Die Chance nutzen

In dieser Woche ist jede Menge los: Am Dienstag Sondersitzung des Landtags, am Mittwoch Wahl des Bundeskanzlers und seine Regierungserklärung, am Donnerstag die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit der (neuen) Bundesregierung und am Freitag eventuell auch noch eine Sondersitzung des Bundesrates. Und…

Bild: Niedersächsischer Landtag

Unterstützung für Schausteller und Veranstalter

25 Millionen Euro vom Land für Branchen-Liquidität Einmal mehr droht das dynamische Infektionsgeschehen auch die Schausteller und Veranstalter hart zu treffen, die aufgrund der bereits verfügten und absehbaren Einschränkungen für Weihnachtsmärkte und Veranstaltungen kaum noch wirtschaftlich arbeiten können: „Die SPD-geführte…

Und jetzt auch noch Omicron

Zeit, einen neuen Buchstaben aus dem griechischen Alphabet kennen zu lernen: Omicron. Ich habe keine Ahnung, warum die Corona-Mutationen so getauft werden, der Name macht die Sache jedenfalls nicht besser. Die Weltgesundheitsorganisation nennt den neuesten Ableger des Coronavirus „besorgniserregend“ und…

Wasserstandsmeldungen

So etwas wärmt natürlich das Herz: Wenn an diesem Wochenende Landtagswahl in Niedersachsen gewesen wären, hätte die SPD wohl ein sehr passables Ergebnis erzielt und auch einen Regierungsauftrag für die nächste Legislaturperiode erhalten. Das ist jedenfalls das Resultat einer aktuellen Umfrage…

Bild: Patrick Josefowiez

Politische Liste zum Doppelhaushalt 2022/23

Landeshaushalt setzt entschlossen richtige Akzente Die SPD-geführte niedersächsische Koalition hat heute (16.11.2021) die Eckpunkte für die Haushaltsjahre 2022/23 vorgestellt. „Mehr Sicherheit, die Stabilisierung des sozialen Zusammenhalts, solide Investitionen in gute Bildung und nachhaltige Innovationen – das geht einmal mehr zusammen“,…

Es geht ums Impfen!

Geimpfte und Ungeimpfte Die wievielte Montags-Kolumne es wohl sein mag, die sich mit Corona befasst? Keine Ahnung, aber eines steht fest – es wird leider nicht die letzte sein. Für die nächsten Monate müssen wir davon ausgehen, dass uns dieses…

Das Dilemma mit den Auslandseinsätzen

So, die Festlichkeiten zum 75. Geburtstag des Landes Niedersachsen sind nun vorbei. Die Resonanz war übrigens sehr gut, die Mischung aus Selbstbewusstsein und einer gehörigen Portion Selbstironie ist offenbar angekommen. Interessanterweise hatte ein Programmpunkt ein besonderes Echo: Auf dem Festakt…

Bild: Patrick Josefowiez

SPD setzt sich mit Forderung zu Landarztquote durch

Wichtiger Impuls für den ländlichen Raum Schon heute ist die hausärztliche Versorgung im ländlichen Raum und in städtischen Regionen ungleich verteilt. Dieses Phänomen wird sich in Zukunft aufgrund des demografischen Wandels noch verstärken: „Um dieser Entwicklung zu begegnen und auch…

Fünf Lehren aus fünfundsiebzig Jahren Niedersachsen

Am Montag ist Niedersachsen genau fünfundsiebzig Jahre alt geworden. Die Gründung war keine demokratische Entscheidung, sondern eine Anordnung der britischen Militärverwaltung, die nach dem zweiten Weltkrieg in Norddeutschland das Sagen hatte. Aber es war eine sehr weise Entscheidung, wie die…

Freedom Day?

Es gibt wohl leider keinen Zweifel: Kaum sinken die Temperaturen, steigt die Zahl der Corona-Infektionen drastisch an. Inzwischen müssen wir davon ausgehen, am Anfang einer vierten Welle zu sein, es werden schon bis zu 20 000 neue Infektionen am Tag…

Bild: Tobias Koch

Bund plant 15 Mio. Euro-Investitionen in GEKA

Wie der Munsteraner Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil aus dem Deutschen Bundestag berichtet, plant der Bund weitere Investitionen in die Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) in Munster. Für bis zu 15 Mio. Euro soll ein weiterer Sprengofen entstehen. Dazu hat das Bundesverteidigungsministerium dem Verteidigungsausschuss berichtet.

Bild: Tobias Koch

Bund fördert mit über 200.000 Euro Luftfilter an Grundschulen

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil mitteilt, werden an vier Grundschulen der Samtgemeinde Schwarmstedt Luftfilteranlagen angeschafft, bei denen der Bund 80 Prozent der Kosten trägt. Dafür stehen über 200.000 Euro für Schwarmstedt bereit. Damit soll ein Corona-sicherer Schulbetrieb auch im Herbst und Winter möglich sein.

Bild: Oliver Lottke

Landeszukunftsprogramm gestartet

25 Millionen Euro für starke Kinder und Jugendliche Kinder und Jugendliche haben in den langen, entbehrungsreichen Monaten der Corona-Pandemie besonders unter den Beschränkungen gelitten. Neben den schulischen Herausforderungen des Distanzunterrichts waren vor allem die Kontaktbeschränkungen schwer für sie. Besonders betroffen…

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