Kreisparteitag: Intensive Debatte und ein eindeutiges Zeichen

SPD im Kreis Osterholz diskutiert auf Kreisparteitag mit Generalsekretär Lars Klingbeil den richtigen Weg in die Erneuerung – Einstimmige Beschlüsse gegen jegliche Art der Erdgasförderung

Wie auf dem früher im Jahr stattgefunden turnusmäßigen Parteitag zur Wahl des neuen Vorstandes kam SPD-Generalsekretär erneut in den Kreis Osterholz, um mit rund 50 anwesenden Genossinnen und Genossen über die Erneuerung der Partei zu diskutieren. Die Kreisvorsitzende Christina Jantz-Herrmann begrüßte zu Beginn die Anwesenden und übergab nach einem kurzem Eingangsstatement das Wort an Klingbeil. Dieser forderte in seinem kurzem Impulsreferat über sein erstes Jahr als Generalsekretär die Mitglieder der SPD müssen es wieder mehr wagen positiv über die Arbeit der Partei zu reden. In der anschließenden Aussprache wurde intensiv gerungen, ein Mitglied entgegnete Klingbeil direkt er wolle weiter kritisch zur Partei bleiben, der Generalsekretär stellte daraufhin klar das es keineswegs darum ginge Kritik zu unterdrücken, man solle sich jedoch bemühen sich auch mal ‚‚für Geschafftes einen Moment auf die Schulter zu klopfen’. Ein Juso im Kreis beklagte im Kern, dass bis heute wenig Konkretes beim Erneuerungsprozess zu verzeichnen sei, Klingbeil erläuterte, es wäre erstmal ‚Ein Jahr zugehört’ worden, nun werde in den nächsten Wochen, bis Beginn 2019, deutlich sichtbarer werden was Inhaltlich nach Meinung der Parteispitze die richtigen Impulse seien um die Partei zu alter Stärke zu führen. Doch auch selbstkritische Töne wurden angeschlagen, ein Genosse mahnte ‚selbst Erneuerung zu leben, statt immer nur nach oben zu schimpfen’.

 Nach dieser kontroversen, intensiven und differenzierten Debatte standen zum Abschluss des Kreisparteitages noch Antragsberatungen auf der Tagesordnung. So wurden zwei thematisch breiter gefasste Anträge zur Erneuerung der Partei beschlossen, unter anderem ein Impulspapier des Kreisvorstandes, welches neben der Setzung der Schwerpunkte zur Erneuerung der Partei, unter anderem die Digitalisierung, Umwelt- und Steuerpolitik sowie eine koordinierte personelle Entwicklung der Parteiführung fordert.

Ein starkes Zeichen setzte der Kreisverein ebenso beim Thema Erdgasförderung, hier wurden gleich drei Anträge einstimmig beschlossen welche sich klar gegen jegliche Erdgasförderung im Kreis Osterholz aussprachen.

Anschließend an die Antragsberatungen verabschiedete die Kreisvorsitzende Christina Jantz-Herrmann in einem kurzen Schlusswort die zusammengekommenen Genossinnen und Genossen.